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Hesse-Gutachten bietet Spielraum für Kommunen
Björn Thümler (CDU): "Eine Reform von oben werde es nicht geben."
Hannover. „Das Gutachten von Professor Joachim Jens Hesse zu den Kommunalstrukturen in Niedersachsen ist eine grundlegende Arbeit, die den Landkreisen, Städten und Gemeinden die Möglichkeit gibt, ihre Situation besser einzuschätzen und die notwendigen Schlüsse daraus zu ziehen”, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler. „So können sie die eigene Entwicklung im Vergleich zu anderen besser beurteilen.”
Eine Reform von oben werde es nicht geben. Kreistage und Gemeinderäte müssten sich mit möglichen Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Situation auseinandersetzen und Gespräche führen. Abstimmungsprozesse vor Ort könnten durch das Niedersächsische Innenministerium begleitet werden.
„Aufgrund der gestiegenen Bereitschaft zur interkommunalen Kooperation plädiere ich dafür, diese weiterzuentwickeln. So haben wir die Chance, zu einer vernünftigen Zusammenarbeit zu kommen und weitere Entwicklungsperspektiven aufzeigen zu können”, so der Fraktionsvorsitzende.
