Nachrichten
Brief an Umweltminister Sander – Interessen der Butjenter ernst nehmen weiter lesen »
Björn Thümler lehnt Bau einer Pipeline zur Entsorgung von Salzlauge ab weiter lesen »
Weitere Neuigkeiten
Bei Herrn Gabriel haben immer andere Schuld
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Asse im Niedersächsischen Landtag hat den ehemaligen Niedersächsischen Ministerpräsidenten und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel befragt. ...
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CDU und FDP stellen Entschließungsantrag zum Erbbaurecht
Auf Antrag von CDU und FDP berät der Niedersächsische Landtag Möglichkeiten, das Erbbaurecht für die Zukunft zu sichern. Das Erbbaurecht ermöglicht, Eigenheime auf gepachtetem Grund ...
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Jagau verzögert Einbürgerungsverfahren seit mehr als einem Jahr
Hans-Christian Biallas (CDU): „Den Vorwurf einer politischen Einflussnahme durch den Innenminister im Fall Menger-Hamilton haben die Beteiligten ausgeräumt."
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Bedingungen für Wassersport in Niedersachsen verbessern
Björn Thümler: Bootcharter ohne speziellen Führerschein ermöglichen
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CDU-Landtagsfraktion berät Neugestaltung des Plenarsaals
Über den konkreten Weg gibt es unterschiedliche Auffassungen. Die Abstimmung zur Neugestaltung des Plenarsaalbereichs wird für die CDU-Fraktionsmitglieder daher freigegeben.
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Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung bis Sommer vorlegen
Hans-Christian Biallas: „Der Staat muss weiter seiner Schutzpflicht gegenüber den Bürgern nachkommen können. Wir sind verpflichtet, mit allen rechtsstaatlichen Möglichkeiten schwere ...
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Opposition hat offensichtlich keine Fragen mehr zur Asse
Karl-Heinrich Langspecht (CDU): "Für die Opposition ist die sachliche und zielgerichtete Arbeit im PUA offensichtlich nicht mehr klamaukträchtig genug."
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944.900 Euro Zuschuss für Sanierung und Ausbau der HS/RS Jade
Björn Thümler: „Schub für die Wirtschaft”
